words per minute
4
JuleSchmid
00:00
Speed
Der Abgeordnete
Er ist frei und nur seinem Gewissen verpflichtet (Artikel 38 Grundgesetz und ähnlich in der Landesverfassung)
aber er muss die Wahlkampfthemen seiner Partei umsetzen, er muss Stimmungen richtig interpretieren und er ist unter Fraktionszwang.
Das Amt des Bundeskanzlers
Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik.
Er stellt dem Bundespräsidenten Minister zur Ernennung und Entlassung vor.
Im Verteidigungsfall ist der Bundeskanzler Inhaber der Befehls und Kommandogewalt (BUK).
Ab und zu kommt es zu Überschneidungen mit anderen Ressorts.
Er ist meistens ein Parteivorsitzender und somit noch mächtiger.
Der Bundespräsident
Er repräsentiert Deutschland.
Er verkündet und unterschreibt die Gesetze.
Er vertritt den Bund völkerrechtlich.
Er ernennt und entlässt die Bundesminister auf Vorschlag des Bundeskanzlers.
Er kann den Bundestag auflösen, wenn die Regierung scheitert.
Er ernennt die Offiziere und Bundesbeamten.
Er wird von der Bundesversammlung gewählt. Die Bundesversammlung besteht aus dem Bundestag und den Länderparlamenten. Es werden jeweils gleich viele Leute hingeschickt.
Er ist kein Mitglied der Bundesregierung.
Er darf nur einmal wieder gewählt werden.
Seine Amtszeit beträgt fünf Jahre. Wenn er wieder gewält wurde maximal 10 Jahre.
Er muss mindestens vierzig Jahre alt sein.
Bundesverfassungsgericht
Abgekürzt BVG hat seinen Sitz in Karlsruhe.
Es ist das oberste deutsche Gericht, dass immer dann angerufen werden kann, wenn Grundrechte betroffen sind.
Alle Bürgerinnen und Bürger, die sich in ihren Grundrechten verletzt fühlen, dürfen sich ans Bundesverfassungsgericht wenden.
Organklagen sind Klagen, die von Abgeordneten, dem Bundesrat, oder dem Bundespräsidenten eingereicht werden.
Die wehrhafte Demokratie Deutschlands
Es ist ein Parteiverbot möglich, wenn das Bundesverfassungsgericht feststellt, dass:
- das Demokratieprinzip abgelehnt wird
-Extremismus erkennbar ist, der die Menschenwürde in Frage stellt
-die Verfassungsprinzipien angezweifelt werden, wie zum Beispiel der Föderalismus.